Verantwortung übernehmen für unsere Sicherheit
Auf, zu, Waffenstillstand, weitere Angriffe, Sieg, Patt, Verhandeln: mal ja, mal nein – in diesen Tagen ist es schwierig, die Übersicht zu behalten, was nun im Iran-Krieg und in Bezug auf den Durchgang durch die Strasse von Hormuz gerade gilt.
US-Präsident Trump dürfte sich wünschen, irgendwie einen Ausweg aus dem weitestgehend selbst verschuldeten Schlamassel zu finden. Vieles läuft im Nahen Osten – und deswegen auch an der Heimatfront – gar nicht so, wie er sich das vorgestellt hat. Den Amerikanern gehen im Golf von Oman gewisse Munitionsvorräte zur Neige. Und die Golfstaaten wünschten sich wohl, sie hätten schon früher eine mehrschichtige Luftverteidigung aufgebaut, die ihnen eine adäquate Antwort auf feindliche Drohnen erlaubt hätte. Stattdessen feuerten sie bis zu acht teure Raketen ab, um eine günstige Drohne vom Himmel zu holen.
Nun erhalten die Golfstaaten von den Ukrainern Nachhilfe, wie man sich gegen massive Luftattacken effizient wehrt. Für die Ukraine gibt es dafür im Gegenzug einige der heiss begehrten Abwehrraketen, die sie benötigt, um ballistische Angriffsraketen abzuwehren.
Um die zaghaften Ansätze zum Aufbau einer solchen mehrschichtigen bodengestützten Luftabwehr geht es auch in der diesjährigen Armeebotschaft. In der Sommersession, die am 1. Juni beginnt, wird das Parlament über das 3,4 Milliarden Franken schwere Investitionspaket entscheiden. Dieses beinhaltet auch noch Mittel für die Erlangung eines besseren Lagebildes, die Cyberabwehr und Infrastrukturprojekte sowie einen Zusatzkredit für die F-35-Beschaffung.
Die Armeeführung hat angesichts der riesigen Fähigkeitslücken und der aktuellen Bedrohungslage die Beschaffungsvorhaben neu priorisieren müssen. Nach dem Willen des Bundesrates werden sich Armee und zivile Bundesstellen mit Sicherheitsaufgaben in den kommenden Jahren vorrangig auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen konzentrieren. Und das sind eben Angriffe aus der Distanz, die es abzuwehren gilt, sowie hybride Gefahren, denen begegnet werden muss. National- und Ständerat muss klar sein, dass es sich beim diesjährigen Rüstungsprogramm nicht um eine Wunschliste handelt, sondern um die absolut dringendsten Investitionen für die Sicherheit der Schweiz und ihrer Einwohner.
Während Armeeführung und Bundesrat die Bedürfnisse auf unser gesamtes Land ausrichten, ist der Fokus bei der Truppe naturgemäss enger. Wir lassen in dieser Ausgabe einen Bataillonskommandanten und einen Zugführer zu Wort kommen. Ausgerichtet auf die Auftragserfüllung wünschen sie sich etwa eine Vollausrüstung. Gewünscht ist vor allem mehr Schutz, auch gegen Drohnen. Angesichts des gläsernen Gefechtsfeldes hoffen sie aber ebenso auf neue Einsatzverfahren – und dann gibt es die Forderung nach mehr Personal.
Über eine solche Personalfrage werden wir am 14. Juni an der Urne befinden. Mit einer Revision des Zivildienstgesetzes wird versucht, die Abwanderung von Militärdienstpflichtigen in den Zivildienst zu bremsen. Seit Langem verzeichnen die Zulassungen zum Zivildienst eine besorgniserregende Konstanz – sie nehmen immer weiter zu. Von knapp 1200 im Jahr 2000 ist diese Zahl auf zuletzt über 7200 gestiegen. Leidtragende sind die Armee und der Zivilschutz – und damit die Sicherheit unseres Landes.
Diese Entwicklung ist symptomatisch für einen Zeitgeist, der das persönliche Wohl viel stärker gewichtet als das Gemeinwohl. Das ist gefährlich in Krisenzeiten wie heute. Verteidigung geht deutlich besser gemeinsam. Mein Wunsch ist, dass jede und jeder Verantwortung übernimmt und den bestmöglichen Beitrag für die Sicherheit unserer Gemeinschaft leistet. Sei dies, indem sie oder er Dienst in unserer Armee, unserem Zivilschutz oder bei der Polizei leistet, sei dies,
dass man dafür besorgt ist, dass unsere Sicherheitsorganisationen die nötigen finanziellen Mittel erhalten, die sie zur erfolgreichen Erfüllung ihrer Aufgaben befähigen. Und ja: Wer kann, soll doch gleich beides machen. Vielen Dank!
