Die erstaunliche Häufung von Abgängen im VBS Anfang 2025
Als Bürger und Milizoffizier habe ich mich Anfang 2025 mehrmals gefragt, wie es angesichts der damaligen (und heutigen) Bedrohungslage zu einer derart auffälligen Häufung von Abgängen an der Spitze des Verteidigungsdepartements kommen konnte: Innerhalb kurzer Zeit kündigten Verteidigungsministerin Viola Amherd, Armeechef Thomas Süssli und Luftwaffenchef Peter Merz ihren Rückzug an. Hinzu kam Darko Savic, Gesamtprojektleiter von Air2030, zu dem die Beschaffung des F-35 gehört. Jeder Abgang wurde einzeln begründet. Vielleicht war ihre zeitliche Nähe tatsächlich Zufall. Nach den jüngsten Erkenntnissen zum angeblichen Fixpreis des F-35 stellt sich jedoch die Frage neu: Was wussten die Verantwortlichen, als sie ihre Rücktritte beschlossen?
Inzwischen steht fest, dass der viel beschworene Fixpreis für die 36 F-35A nicht das war, was Bundesrat und VBS der Öffentlichkeit versichert hatten. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK) kommt zum Schluss, dass vertraglich gar kein pauschaler Fixpreis vereinbart worden war. Die Schweiz ging von einer solchen Absicherung aus, die Amerikaner offensichtlich nicht. Dabei war der Fixpreis eines der wichtigsten politischen Argumente für den F-35. Nach der hauchdünn gewonnenen Volksabstimmung und der erbitterten Auseinandersetzung über den (richtigen) Typenentscheid wurde versichert, die 36 Flugzeuge kosteten 6,035 Milliarden Franken und dieser Preis sei vertraglich abgesichert. Heute wissen wir, dass diese Gewissheit unbegründet war.
Entscheidend ist deshalb, wann innerhalb des VBS erste Zweifel aufkamen. Bereits im August 2024 erhielt armasuisse aus den USA Hinweise auf mögliche zusätzliche Kosten. Viola Amherd wurde darüber informiert, der Gesamtbundesrat hingegen erst Monate später. Am 15. Januar 2025 kündigte Frau Amherd überraschend ihren Rücktritt per Ende März an. Sie wusste zu diesem Zeitpunkt seit Monaten von Signalen aus den USA, die Zweifel an der schweizerischen Fixpreis-Darstellung weckten. Nur fünf Tage später teilte Armeechef Thomas Süssli seiner Chefin mit, dass auch er gehen wolle. Scheinbar war auch Herr Süssli über die Problematik informiert. Trifft dies zu, erhält sein Rücktritt rückblickend eine zusätzliche politische Dimension.
Auch Luftwaffenchef Peter Merz verliess die Armee Richtung Skyguide. Bei ihm ist allerdings Vorsicht angebracht: Er war bereits im Oktober 2024 für das Auswahlverfahren zum CEO angefragt worden. Sein Wechsel lässt sich daher weniger überzeugend mit dem F-35 verbinden. Interessanter ist Darko Savic: Der Gesamtprojektleiter von Air2030 sass nahe am Zentrum der Kampfflugzeugbeschaffung und wechselte Anfang 2025 von armasuisse zu Pilatus.
Vier Abgänge innerhalb weniger Wochen aus einem Departement, in dem sich gleichzeitig abzeichnete, dass eine zentrale Zusicherung des grössten Rüstungsgeschäfts der jüngeren Schweizer Geschichte möglicherweise nicht hielt. Das beweist nicht, dass Frau Amherd, Herr Süssli oder andere Beteiligte wegen des F-35 gingen. Rücktritte haben selten nur einen Grund. Ebenso voreilig wäre es jedoch, die zeitliche Häufung als bedeutungslos abzutun.
Die entscheidende Frage lautet ohnehin nicht, ob jemand «wegen des F-35» zurücktrat. Sie lautet: Wer wusste wann, dass der angebliche Fixpreis möglicherweise keiner war? Genau hier verändert die parlamentarische Untersuchung die Ausgangslage. Lange konnte die Angelegenheit als später entstandener Streit mit den USA dargestellt werden: Bern glaubte an einen Fixpreis, Washington verlangte plötzlich mehr Geld. Wenn die GPK nun aber zum Schluss kommt, dass ein pauschaler Fixpreis vertraglich gar nie vereinbart worden war, liegt das Problem tiefer. Dann stellt sich die Frage, wie das VBS den Vertrag gegenüber Parlament und Öffentlichkeit als finanziell abgesichert darstellen konnte und wann die Führungsspitze erkannte, dass diese Absicherung offenbar fehlte.
Dass Frau Amherd seit August 2024 von möglichen Mehrkosten wusste, ist inzwischen dokumentiert. Trotzdem wurde der Gesamtbundesrat erst im März 2025 informiert, nachdem sie ihren Rücktritt bereits angekündigt hatte. Daraus folgt nicht, dass sie deswegen zurücktrat. Aber ihr Rücktritt kann heute kaum beurteilt werden, ohne diesen Kenntnisstand einzubeziehen.
Herr Süssli sagte am 1. Juli 2025 im «Tagesgespräch» von Radio SRF: «Für uns ist klar: Es handelt sich um einen Fixpreis-Vertrag, den wir mit der US-Regierung abgeschlossen haben. So steht es im Vertrag und so interpretieren wir ihn auch.» Jetzt wurde bekannt, dass er den entsprechenden Vertrag selbst gar nicht gelesen hatte. Sollte sich bestätigen, dass Herr Süssli bereits vor seinem Rücktritt über die amerikanischen Vorbehalte informiert worden war, müsste geklärt werden, was genau er wusste: Lediglich von möglichen Mehrkosten oder auch davon, dass die amerikanische Seite die schweizerische Interpretation des Vertrags grundsätzlich nicht teilte?
Rückblickend ergibt sich damit ein erklärungsbedürftiges Bild. Die Verteidigungsministerin kündigt ihren Rücktritt an, fünf Tage später folgt der Armeechef. Der Gesamtprojektleiter von Air2030 wechselt ebenfalls, wenig später geht der Luftwaffenchef. Gleichzeitig schwelt im Hintergrund ein Problem, von dem die Öffentlichkeit nichts weiss und das später eine zentrale Zusicherung des F-35-Geschäfts erschüttert.
Vielleicht gibt es für jeden dieser Abgänge eine plausible und voneinander unabhängige Erklärung. Gerade deshalb sollte die parlamentarische Aufsicht präzise beantworten, wer zwischen August 2024 und Januar 2025 welche Informationen besass, wem sie weitergegeben wurden und welche Gespräche darüber innerhalb der VBS- und Armeeführung stattfanden. Erst dann lässt sich beurteilen, ob die Schweiz Anfang 2025 tatsächlich nur eine erstaunliche Serie voneinander unabhängiger Abgänge erlebt hat oder ob einige Verantwortliche früher als die Öffentlichkeit erkannten, dass der vermeintlich feste Preis des F-35 alles andere als fest war.
